PS wirft Regierung höhere Kraftstoffsteuern vor

PS wirft Regierung höhere Kraftstoffsteuern vor

Die PS hat der Regierung am Montag vorgeworfen, die „Erhöhung der Steuern auf Kraftstoffe“ beizubehalten und weiterhin „gefühllos zu profitieren“. Die diese Woche veröffentlichte Verordnung habe die Aussagen von Minister Leitão Amaro über den Preisnachlass „vollständig widerlegt“.

In einer der Nachrichtenagentur Lusa übermittelten Erklärung betont die PS, dass „die Portugiesen heute pro Liter Diesel neun Cent mehr Steuern und pro Liter Benzin sechs Cent mehr Steuern zahlen als bei Amtsantritt der AD im April 2024“.

„Die Regierung hat sich darauf beschränkt, die Steuern auf Kraftstoffe nicht weiter zu erhöhen, verschweigt und verheimlicht jedoch weiterhin, dass sie die zuvor umgesetzte Steuererhöhung auf Kraftstoffe bis heute ohne jede Senkung beibehält“, so der Vorwurf. Dies sei bereits vor dem Konflikt im Nahen Osten geschehen.

Nach Ansicht der Sozialisten „profitiert die Regierung weiterhin stur und gefühllos von den Kraftstoffen“.

Leitão Amaro und die angekündigten Kraftstoffrabatte

„Noch schwerwiegender ist, dass Minister Leitão Amaro am Freitag endlich einen „zusätzlichen Nachlass von sechs Cent bei der Dieselsteuer ISP und 4,6 Cent bei Benzin“ ankündigte, der einer teilweisen Rücknahme der Steuererhöhung entsprechen würde, welche die AD-Regierung seit ihrem Amtsantritt umgesetzt hat“, heißt es weiter.

Nach Darstellung der PS habe jedoch die „Verordnung 301-A 2026 den Minister bereits am folgenden Tag vollständig widerlegt“.

„Tatsächlich wird es auch in dieser Woche erneut keinerlei Senkung der Steuern auf Kraftstoffe geben; die Regierung lässt denselben Steuerbetrag pro Liter Kraftstoff, der seit Jahresbeginn gilt, völlig unverändert“, kritisieren die Sozialisten.

Für die PS handelt es sich um „eine weitere Panne der Regierung, die entweder ihre Ankündigung zurückgenommen hat oder sich bei der Ankündigung geirrt hat und heute nicht umsetzt, was sie am Freitag erklärt hatte“.

„Die PS bekräftigt, dass es mit jeder Woche dringlicher und notwendiger wird, die Steuern auf Kraftstoffe zu senken“, fordert die Partei.

Nach Auffassung der Sozialisten lässt die AD-Regierung die Kraftstoffsteuern seit März unverändert und hält damit an der Steuererhöhung auf Kraftstoffe fest, die sie bis Anfang dieses Jahres vorgenommen hatte.

Regierung: Nachlass von 7,4 Cent bei Diesel

Am Freitag hatte die Regierung mitgeteilt, dass der über Steuererleichterungen gewährte Nachlass auf den Kraftstoffpreis bei Diesel 7,4 Cent je Liter und bei Benzin 5,7 Cent je Liter betragen werde.

„Die Regierung hat angesichts der Informationen, die uns vorliegen – wonach die Märkte und Händler die Preise anheben werden –, beschlossen, den Nachlass zu erhöhen. Nach unseren Informationen wird der Nachlass bei Diesel verstärkt: Es gibt einen zusätzlichen Nachlass von sechs Cent, der einschließlich der Steuer 7,4 Cent beträgt“, erklärte der Minister des Präsidialamts, António Leitão Amaro, damals.

Dabei ging es um eine Senkung der ISP, zu der die Mehrwertsteuer hinzukommt; der tatsächliche Nachlass beläuft sich daher auf 7,4 Cent pro Liter.

Bei Benzin werde der Nachlass dagegen 4,6 Cent je Liter betragen, „was 5,7 [Cent] einschließlich der Steuer bedeutet“, ergänzte der Minister auf einer Pressekonferenz nach der Sitzung des Ministerrats in Lissabon.

Leitão Amaro erklärte, die Regierung wolle sicherstellen, dass der Staat nicht vom Krieg profitiere.