Seit Beginn des Konflikts im Iran spüren viele Menschen in Portugal vor allem eines unmittelbar im Portemonnaie: Woche für Woche sind die Kraftstoffpreise deutlich gestiegen. Beim normalen Diesel liegt der Preis inzwischen bereits über zwei Euro pro Liter.
Um diese Entwicklung abzufedern, hat die Regierung Massnahmen angekündigt – darunter eine Aufstockung des ausserordentlichen Rabatts auf die ISP (Imposto sobre Produtos Petrolíferos e Energéticos, Steuer auf Erdölprodukte und Energieträger). Ausserdem kamen zuletzt ein zusätzlicher Nachlass für Berufsdiesel sowie eine höhere Unterstützung für Gasflaschen hinzu.
An diesem Freitag hat die Regierung das Unterstützungspaket nochmals erweitert. Für den Staat bedeutet das eine Belastung von 150 Millionen Euro monatlich. Ministerpräsident Luís Montenegro stellte die Massnahmen vor; sie sollen ab April gelten und bis Ende Juni laufen.
Damit will die Regierung verschiedenen Bereichen gezielt helfen. Die Unterstützung ist auf einzelne Gruppen zugeschnitten – darunter Transportgewerbe, Landwirte, Fischer, freiwillige Feuerwehren, Taxiunternehmen sowie soziale Einrichtungen (IPSS).
„Die Auswirkungen und die Dauer dieser wirtschaftlichen Störung lassen sich derzeit noch nicht bestimmen. Der Fokus liegt darauf, die Auswirkungen auf das Leben der Portugiesen abzumildern, die finanzielle Handlungsfähigkeit des Staates zu erhalten, um eingreifen zu können, und mögliche Massnahmen je nach Entwicklung der Situation anzupassen“, sagte der Ministerpräsident.
Was wurde beschlossen?
Für private Verbraucherinnen und Verbraucher ändert sich allerdings nichts. Auf die Frage, ob eine Mehrwertsteuersenkung (IVA) zur Entlastung der Konsumenten in Betracht komme, schloss Montenegro dies klar aus. „Es ist keine Intervention auf Ebene der Mehrwertsteuer (IVA) geplant“, erklärte er.
Für die kommende Woche – zumal ein leichter Rückgang der Kraftstoffpreise erwartet wird, um bis zu einen Cent pro Liter beim normalen Diesel und um 2,5 Cent pro Liter beim normalen Benzin – bestätigte das Finanzministerium, dass das Niveau der temporären und ausserordentlichen Senkung der ISP-Einheitssätze auf dem Stand dieser Woche beibehalten wird.
Damit soll am nächsten Montag in den Preisen ein Gesamtrabatt von 9,4 Cent pro Liter beim normalen Diesel und von 5,1 Cent pro Liter beim normalen Benzin enthalten sein.
Und was ändert sich für die anderen?
Zusätzlich zum Rabatt von 10 Cent pro Liter beim Berufsdiesel (bis zu einer Obergrenze von 15.000 Litern) erhalten Landwirte, Forstproduzenten, Fischer sowie Aquakulturbetriebe eine vergleichbare Unterstützung für gefärbten und gekennzeichneten Diesel. Unabhängig vom jeweiligen Bereich werden diese Hilfen nur in den Wochen aktiviert, in denen der Durchschnittspreis den am 6. März registrierten Wert – den Referenztag vor der ersten Erhöhung – um mehr als 10 Cent übersteigt.
Für Feuerwehrverbände erfolgt die Unterstützung als Einmalzahlung: 360 Euro je Schwerfahrzeug, entsprechend 10 Cent pro Liter, bezogen auf 1.200 Liter pro Monat, sowie 120 Euro für die übrigen Fahrzeuge (400 Liter pro Monat). Der Taxibereich erhält denselben Betrag von 120 Euro pro Fahrzeug (400 Liter pro Monat).
Die privaten Einrichtungen der sozialen Solidarität (IPSS) erhalten schliesslich ebenfalls eine Einmalzahlung von 600 Euro, auch dies im Gegenwert von 10 Cent pro Liter, basierend auf einem Referenzwert von 2.000 Litern pro Monat.
Die Regierung erklärte, sie beobachte die Marktentwicklung eng. Falls sich die Lage in den kommenden Wochen verschärfen sollte, würden bereits weitere Massnahmen geprüft.
Worum geht es?
Der Anstieg der Energiekosten und der Kraftstoffpreise in Portugal und in Europa hängt mit der Eskalation der Spannungen im Nahen Osten zusammen. Diese führte zur Schliessung der Strasse von Hormus, einer der wichtigsten Routen für den Abtransport von Öl aus dem Persischen Golf.
Trotz der für die nächste Woche erwarteten Preissenkung bleibt die Wirkung des Konflikts klar erkennbar: Der Brent-Preis, die Referenz für Europa, lag zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels bei 104 Dollar. Vor dem Konflikt wurde er bei 72 Dollar gehandelt.
Zu Wochenbeginn war der Barrelpreis zeitweise unter 100 Dollar gefallen, überschritt diese Marke in den vergangenen Tagen jedoch erneut.
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