EU und China suchen Alternativen zu Zöllen auf Elektroautos

Die Europäische Union (EU) will Vertreter nach China entsenden, um Alternativen zu den neuen Zöllen auf im asiatischen Land produzierte Elektroautos auszuloten, die am 30. Oktober in Kraft getreten sind. Das berichteten Quellen Bloomberg.

Das geplante Treffen deutet darauf hin, dass Peking und Brüssel einer Lösung möglicherweise näherkommen. Eine Vereinbarung, welche die Zölle ersetzt, bleibt jedoch komplex und schwer zu erreichen. „Die Pläne werden noch finalisiert und mit Peking abgestimmt“, erklärten die Quellen.

Seit die EU am 4. Juli die Einführung vorläufiger Zölle angekündigt hatte, laufen intensive Verhandlungen zwischen den beiden Mächten. Auch nach acht Gesprächsrunden wurden bislang keine wesentlichen Fortschritte erzielt.

Hürden bei den EU-Zöllen auf Elektroautos aus China

Beide Seiten versuchen, sich auf Preisverpflichtungen zur Vermeidung der Zölle zu einigen. Dafür wäre ein Mechanismus erforderlich, der Preise und Exportmengen überwacht. Bislang ohne Erfolg: Beide Parteien weisen darauf hin, dass weiterhin erhebliche Differenzen darüber bestehen, wie eine solche Lösung umgesetzt werden kann.

Die von China vorgelegten Vorschläge erfüllen die strengen Anforderungen der EU nicht. Diese orientieren sich an den Vorgaben der Welthandelsorganisation (WTO); zudem hätten die Vorschläge keine Wirkung, die mit den derzeitigen Zöllen vergleichbar wäre.

Brüssel will darüber hinaus sicherstellen, dass die Einhaltung und Durchsetzbarkeit der Bestimmungen eines Abkommens dauerhaft kontrolliert werden. Mit anderen Worten: Bei Verstößen oder Nichteinhaltung müssen Mechanismen vorhanden sein, um Sanktionen zu verhängen oder Anpassungen zu verlangen.

Ein weiteres Hindernis in den Verhandlungen besteht darin, dass China eine kollektive Vereinbarung befürwortet, während die EU bereit ist, individuelle Abkommen abzuschließen. Peking strebt somit eine allgemeine Regelung für alle seine Hersteller an. Brüssel zeigt sich hingegen offen für separate Vereinbarungen mit jedem einzelnen Hersteller – stets im Einklang mit den WTO-Regeln.

Fortschritte bei den Verhandlungen zwischen EU und China?

In den vergangenen Tagen gab es dennoch gewisse Fortschritte bei den Gesprächen. Im Mittelpunkt steht vor allem eine Vereinfachung der Bedingungen, insbesondere für neue Elektrofahrzeuge, die bislang noch nicht exportiert werden.

Die vorgeschlagene Vereinfachung soll die Interessen beider Seiten ausgleichen und ein wirksames Kontrollsystem schaffen, damit die Vereinbarung dauerhaft tragfähig ist und die Handelsziele erfüllt.

Mindestpreise und mögliche Quersubventionierung

Zudem wird die Notwendigkeit erwähnt, eine „Quersubventionierung“ zu verhindern. Gemeint ist die Möglichkeit, dass Mindestpreise für importierte Elektroautos durch den Verkauf anderer Produkte, etwa Hybridfahrzeuge, ausgeglichen werden könnten. Dadurch würde die Wirkung der festgelegten Zölle abgeschwächt.

Die Verhandlungen über alternative Lösungen werden vorerst fortgesetzt, obwohl die zusätzlichen Einfuhrzölle für in China produzierte Elektroautos am 30. Oktober offiziell in Kraft getreten sind. Erzielen die EU und China keine neue Einigung, bleiben diese Zölle in den kommenden fünf Jahren bestehen.

Die Auswirkungen der Zölle könnten allerdings erst in einigen Monaten spürbar werden. Im Vorfeld ihres Inkrafttretens stiegen die Exporte von in China produzierten Elektroautos in die EU deutlich an. Das bedeutet, dass viele Fahrzeuge auf Lager sind und noch verkauft werden müssen.

Quelle: Bloomberg