Es war nur eine Frage der Zeit, bis die neuen Anpassungen der außerordentlichen Regierungsmaßnahmen zu den Kraftstoffpreisen bekannt gegeben würden.
Sie wurden gestern gegen Ende des Tages angekündigt und wirken sich unmittelbar auf die Kraftstoffpreise aus. Die gestern (5. Juni) beobachtete Senkung des Benzinpreises wird dadurch nahezu aufgehoben. Diesel wird sogar teurer.
In der Mitteilung der Regierung heißt es, dass der während des Monats Mai geltende ISP-Nachlass bis Ende Juni verlängert wird. Während sich am Nachlass bei der Steuer auf Mineralölerzeugnisse (ISP) jedoch nichts ändert, wurde der Betrag der CO₂-Steuer angepasst.
In einer Mitteilung des Justizministeriums ist zu lesen: „(…) die Regierung setzt die im Mai begonnene schrittweise Aufhebung des Einfrierens der Aktualisierung des Zuschlags auf CO₂-Emissionen (CO₂-Steuer) fort, indem sie die Steuer auf Benzin und Diesel um etwa zwei Cent anhebt.“
Unter Berücksichtigung aller geltenden Maßnahmen verringert diese Anpassung der CO₂-Steuer den „Steuernachlass“.
Ab sofort beträgt die steuerliche Entlastung 28 Cent je Liter Diesel und 30 Cent je Liter Benzin - im Mai waren es jeweils 30 Cent beziehungsweise 31,6 Cent.
Senkung der Kraftstoffpreise praktisch aufgehoben
Gestern hatten wir über eine Preissenkung von 2,5 Cent pro Liter für Normalbenzin und 0,5 Cent für Diesel berichtet.
Durch die Anpassung der CO₂-Steuer wird der Rückgang beim Benzinpreis beinahe vollständig neutralisiert: Er liegt nun bei lediglich 0,5 Cent je Liter. Bei Diesel ist die Lage gravierender, denn aus der angekündigten Senkung wird jetzt ein Anstieg um 1,5 Cent pro Liter.
Unterm Strich liegen die Kraftstoffpreise nun bei 1,678 €/l für Benzin und bei 1,458 €/l für Diesel.
Die aktualisierte CO₂-Steuer ist heute bereits in den Kraftstoffpreisen der wichtigsten Tankstellenketten sichtbar. BP erhöhte beispielsweise den Literpreis für Benzin 95 um 2,5 Cent und für Standarddiesel um zwei Cent. Bei Repsol stieg der Benzinpreis um 2,2 Cent, während Diesel um 2,4 Cent teurer wurde.
Portugal an die Eurozone angleichen
Die von der Regierung versandte Mitteilung erinnert außerdem daran, dass diese „Maßnahmen den Umweltzielen sowie der schrittweisen Angleichung des Steueranteils auf Kraftstoffe in Portugal an den Durchschnitt der Eurozone dienen.“
Weiter heißt es in der Mitteilung, dass „der Referenzpreis für Diesel und Benzin derzeit unter dem im Oktober 2021 verzeichneten Preis liegt, der die ursprünglichen Maßnahmen zur Entlastung bei der ISP rechtfertigte“.
Rekord beim Kraftstoffverbrauch
Der Mitteilung zufolge „erreichte der Kraftstoffverbrauch in den ersten vier Monaten des Jahres 2023 den Höchststand des vergangenen Jahrzehnts“.
Der Verbrauch von Straßenkraftstoffen stieg im April, dem letzten Monat mit veröffentlichten Daten, gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum um 19%.
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