Da wir uns dem Ende eines weiteren Monats nähern, war bereits mit einer erneuten Anpassung der Maßnahmen zur Abfederung steigender Kraftstoffpreise gerechnet worden. Dies galt umso mehr, nachdem die Regierung erklärt hatte, sie „beobachte“ die Lage.
Das Finanzministerium teilte nun in einer Erklärung mit, dass es den über die Rückerstattung zusätzlicher Mehrwertsteuereinnahmen gewährten Nachlass mittels ISP (Steuer auf Erdöl- und Energieerzeugnisse) anheben wird.
Höherer ISP-Nachlass für Diesel und Benzin
In der Praxis wird sich diese Änderung bei den Kraftstoffsteuern für portugiesische Autofahrerinnen und Autofahrer beim Tanken allerdings kaum im Geldbeutel bemerkbar machen.
Konkret bedeutet die Anpassung, wie mitgeteilt, „eine zusätzliche Senkung um 2 Cent je Liter Diesel und 1 Cent je Liter Benzin“. Der ISP-Nachlass steigt damit auf 15,1 Cent pro Liter Diesel und auf 16,3 Cent pro Liter Benzin.
Als weitere Reaktion auf die jüngste Preisentwicklung wurde zudem die „teilweise Aussetzung der Anpassung des Zuschlagssatzes auf CO2-Emissionen (CO2-Steuer)“ angekündigt.
Gesamtentlastung bei den Kraftstoffsteuern
Unter Einbeziehung aller derzeit geltenden Maßnahmen erhöht sich die Steuerentlastung somit auf 25,1 Cent für jeden Liter Diesel und 26,1 Cent für jeden Liter Benzin. Bisher betrug der gewährte Nachlass 23 Cent je Liter Diesel sowie 25 Cent je Liter Benzin. Die Maßnahmen treten morgen, am 26. September, in Kraft.
Kontext des europäischen Marktes
In derselben heute veröffentlichten Mitteilung heißt es außerdem: „Die Regierung wird die Entwicklung des Kraftstoffmarktes weiterhin regelmäßig bewerten, unter Berücksichtigung der Maßnahmen zur Abmilderung des geopolitischen Schocks, der Umweltziele der Kraftstoffbesteuerung, des tatsächlichen Verbrauchsniveaus und der Annäherung des Anteils der Kraftstoffsteuern an den Durchschnitt der Eurozone.“
„Der Kraftstoffverbrauch erreichte in den ersten acht Monaten des Jahres 2023 den Höchststand des vergangenen Jahrzehnts. Der Verbrauch von Straßenkraftstoffen bis August, dem letzten Monat mit veröffentlichten Daten, verzeichnet gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum einen kumulierten Anstieg von rund 8 %. Darüber hinaus liegt die Kraftstoffbesteuerung in Portugal unter dem gewichteten Durchschnitt der Eurozone: um 6 % bei Diesel und um 5 % bei Benzin (auf Grundlage der Daten des von der Europäischen Kommission erstellten Weekly Oil Bulletin).”
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