João Paulo Correia nennt weniger Geld für Suldouro ein Pulverfass

Der Vorsitzende der PS-Fraktion im Stadtrat von Gaia, João Paulo Correia, hat die Entscheidung des von Luís Filipe Menezes geführten Exekutivorgans, der für das Recycling zuständigen Suldouro „70 % weniger zu zahlen“, als „unverantwortlich“ bezeichnet. Für die Zukunft sei sie zudem „ein Pulverfass“.

Bei der Stadtratssitzung am Dienstag erklärte der Sozialist, für diesen Schritt gebe es „keinerlei juristisches Gutachten“. Seine Umsetzung werde „sehr teuer werden“. Suldouro verarbeitet Abfälle auf der Deponie in Sermonde zu Recyclingmaterial und führt die Rohstoffe wieder dem Kreislauf zu. An dem Unternehmen sind die Kommunen Gaia und Feira beteiligt.

Suldouro: Streit um die Recyclingkosten

Nach Einschätzung von João Paulo Correia würde Gaia das Unternehmen durch die geringeren Zahlungen „kapitalmäßig schwächen“. Die Bezeichnung als Pulverfass begründete er damit, dass Suldouro den Fall vor Gericht bringen könnte. Dies könne die Kommune „einschließlich Verzugszinsen Millionen Euro kosten“.

Der PS-Politiker vertritt die Ansicht, die Maßnahme solle „die monatliche Vergütung von 14.000 Euro rechtfertigen, die Poças Martins bei Águas de Gaia erhält“. Falls das Problem in den Preisen liege, die Suldouro für recycelte Materialien bezahlt, müsse Menezes „sich bei der Umweltministerin beschweren, denn sie legt die Beträge fest“. In diesem Zusammenhang sagte er, der Einfluss des Bürgermeisters auf die Regierung sei gering – anders als bei Pedro Duarte, der die Stadtverwaltung von Porto leitet.

„Anzeige bei den Behörden“ und „Populismus“

Zum von der Stadtverwaltung ausgeschriebenen Verfahren für 93 Leitungspositionen sprach die PS von „Nichtigkeit“. Das Ausschreibungsverfahren sei „manipuliert“, zudem werde man eine „Anzeige bei den Behörden“ erstatten.

Auch das Ende des Protokolls mit acht Einrichtungen der privaten sozialen Solidarität (IPSS) sorgte beim sozialistischen Stadtrat für Besorgnis, insbesondere mit Blick auf 80 Mitarbeiterinnen. Elizabete Silva, Stadträtin der PSD/CDS/IL-Mehrheit, versicherte hingegen, es gebe „keinen Grund zur Sorge“ und „der Dienst wird fortgesetzt“. Eine neue Ausschreibung werde allen IPSS der Gemeinde offenstehen und nicht nur den bisherigen acht Einrichtungen.

Während der Sitzung kritisierte Vizebürgermeister Firmino Pereira, der die Beratungen anstelle von Menezes leitete, das Auftreten von João Paulo Correia und nannte ihn „populistisch“. Die Strategie der Sozialisten sei „radikal“ und werde „dazu führen, dass die PS mindestens ein Jahrzehnt lang von der Macht ausgeschlossen bleibt“.

Diese Aussage fiel, nachdem João Paulo Correia die Haltung der Gaiaer Stadtverwaltung gegenüber der Nachrichtenagentur Lusa kommentiert und Menezes vorgeworfen hatte, „der Eigentümer von allem hier sein zu wollen“.