Trás-os-Montes und Alto Douro: Portugals Energiewerk, fiskalisch vergessen

Viel Energie, kaum Einnahmen vor Ort

In dieser Region entsteht mehr als die Hälfte der Energie Portugals – und trotzdem bleiben die kommunalen Kassen leer. Steuerlich gesehen fliesst in dieses Gebiet praktisch nichts zurück. Stattdessen tauchen hier und da einzelne Wohltätigkeitsaktionen und Almosen für unsere Einrichtungen auf, die als „Gegenleistungen“ und „soziale Verantwortung“ verkauft werden und sich gut in Reden und Schlagzeilen machen. Es sind überholte Muster, die wir hinter uns lassen wollen – und die unsere Regionen dennoch weiter heimsuchen.

Der Staat lässt sich trotz wiederholter Warnungen Zeit, die fälligen Steuern und die gesetzlich vorgesehenen Abgaben einzutreiben. Offenbar wird der Schutz grosser Energiekonzerne der Steuergerechtigkeit und dem territorialen Zusammenhalt vorgezogen.

Dieses transmontane Paradox, das fast nach einer Blockade wie in der Strasse von Ormuz ruft, lässt sich ironisch so auf den Punkt bringen: Wir sind arm – und wir sind reich. Was wäre, wenn die Transmontanos den Stromfluss unterbrechen könnten, der hier erzeugt wird?

Trás-os-Montes und Alto Douro bündeln einen massiven Anteil der Wasserkraft- und Windstromproduktion und liegen bei über 50% der nationalen erneuerbaren Wasserkraftkapazität. Diese Region trägt damit entscheidend das Ziel Portugals, Klimaneutralität zu erreichen.

Lasten und Eingriffe im Territorium

Irren wir uns? Eher nicht: Im Gebiet verbleiben vor allem die Folgen. Dazu zählen die Umweltbelastung, die Zerstörung und Umleitung unserer Flüsse, tiefgreifende Veränderungen der Landschaft sowie die Inanspruchnahme von Flächen – bis hin zu deren Verlust. All das geschieht, ohne dass die lokale Bevölkerung direkte Gegenleistungen sieht oder eine wirtschaftliche Entwicklung erfährt, die dieser verlorenen und in den Reichtum anderer verwandelten Wertschöpfung entspricht.

Gesetzliche Ansprüche, offene Beträge und politischer Druck

Seit dem „vergessenen Gesetz“, dem Decreto-Lei n.º 424/83 vom 6. Dezember, ist festgelegt, dass Gemeinden mit Stromerzeugungszentren Anspruch auf eine jährliche Abgabe haben. Ein jüngstes Gutachten der Procuradoria-Geral da República über ihren Conselho Consultivo hat zudem bestätigt, dass diese Zahlungen geschuldet sind und das Gesetz weiterhin gilt.

Hinzu kommt der steuerliche „Blackout“ beim Verkauf von sechs EDP-Staudämmen an die von ENGIE geführte Gruppe: Hier stehen über 335 Millionen Euro zuzüglich Verzugszinsen im Raum. Ausserdem geht es um bis zu 65 Millionen Euro an bereits gezahlter Grundsteuer (IMI) für die Staudämme, deren Zahlung von den Konzessionsunternehmen vor Gericht angefochten wurde.

All diese Fälle zeigen beispielhaft, wie nachsichtig der Staat und die aufeinanderfolgenden Regierungen agiert haben – stets zugunsten derselben Akteure und zum Nachteil der lokalen Gebiete.

Diese Nachsicht der Zentralregierung ist nicht bloss ein Verwaltungsfehler, sondern eine politische Entscheidung. Sie zementiert die Ungleichheit zwischen Küste und Binnenland und stellt eine schwerwiegende, nicht hinnehmbare Ungerechtigkeit gegenüber unserer Bevölkerung dar. Am Ende begünstigt sie aussergewöhnliche Gewinne multinationaler Unternehmen, geschützt durch ein Geflecht der Straflosigkeit.

Die Bürgermeister und die prägenden Kräfte dieser Region bleiben wachsam und werden nicht nachlassen, bis Gesetz und Steuergerechtigkeit durchgesetzt sind – so, wie es diese Territorien verdienen und wie es auch unserem Land guttut. Mehr noch: so, wie es die Portugiesinnen und Portugiesen einfordern.

Neue Schritte und neue Entscheidungen werden in Kürze bekannt. Es sind Weichenstellungen, die diesen Weg festigen sollen, und wir erwarten – ruhig, aber aufmerksam –, dass Staat und Regierung ihrer Verantwortung gerecht werden.

Die Justiz, die so oft angegriffen wird, arbeitet – und erfüllt ihre Aufgabe sehr gut.

Wir haben weder Kriegsschiffe noch Kampfflugzeuge, doch wir haben Recht und Gesetz auf unserer Seite – und das ist stärker als alle Armeen der Welt zusammen.